Arbeitslosengeld I

BA-Haushalt 2017 schließt mit gutem Ergebnis

Valerie Holsboer

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) schloss das Haushaltsjahr 2017 mit einem Überschuss in Höhe von 5,95 Milliarden Euro ab. Der Jahresabschluss fiel besser aus, als es im Haushaltsplan 2017 auf Basis der Eckwerte der Bundesregierung mit einem Plus in Höhe von 1,50 Milliarden Euro prognostiziert war.

Valerie Holsboer, Vorstand Ressourcen der Bundesagentur:

„Wir haben gut gewirtschaftet, wissen aber auch, dass gute Haushaltsergebnisse die Diskussion über den Beitragssatz in Gang setzen. Die Finanzkrise des Jahres 2009 hat gezeigt, dass die Bundesagentur zur Finanzierung etwa von Kurzarbeit mindestens 20 Milliarden Euro Rücklagen benötigt. Sollte ab 2019 eine Beitragssatzsenkung in Frage kommen, dann halten wir eine Reduzierung von 0,2 Prozentpunkten für vertretbar. Die Senkung des Beitragssatzes obliegt nicht der BA, sondern bedarf einer Entscheidung des Gesetzgebers, genauso wie der Zeitpunkt einer Erhöhung, wenn eine gewisse Rücklagenhöhe unterschritten wird.“