Christina Diegel

Wissenschaft als Teilzeitjob?

Christina Diegel
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Von Christina Diegel

Wirksamkeit eines befristeten Arbeitsvertrages in der Wissenschaft wg. Drittmittelfinanzierung nach § 2 II 1 WissZeitVG

Bereits über 11 Jahre hinweg arbeitete ein Diplom Mathematiker über insgesamt 16 befristete Arbeitsverträge bei der Universität Giessen als wissenschaftlicher Mitarbeiter. Immer wieder hatte sein Arbeitgeber die Arbeitsverträge neu mit ihm abgeschlossen und begründete dies mit der Finanzierung der jeweiligen Projekte über Drittmittel.

Nun klagte der Mathematiker und bekam zunächst vor dem ArbG Giessen auch Recht. Zur Begründung führte das Arbeitsgericht aus, das Land Hessen, zu dem die Universität selbst gehöre, könne kein „Dritter“ i.S.d. § 2 II 1 WissZeitVG sein.

Büropflanze wirft ungeliebte Schatten: Kein Beseitigungsanspruch bei Verschattung

Christina Diegel
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Ein Gastbeitrag von Christina Diegel, Associate, Ingeniam

Haben Mitarbeiter in einem Großraumbüro Anspruch auf die Beseitigung der Verschattung durch die Büropflanze? Noch ist es nicht soweit, dass diese Frage in höchstrichterlicher Instanz geklärt werden müsste – ganz im Gegensatz zur Verschattung bei Grundstücken. Gastautorin Christina Diegel berichtet aus der Welt der Gerichtsurteile.

Kein Beseitigungsanspruch bei Verschattung eines Grundstücks durch Bäume des Nachbarn – § 1004 I BGB Urteil des BGH vom 10. Juli 2015 (Az. V ZR 229 / 14)

Mit Urteil vom 10. Juli 2015 hatte der BGH sich nun mit der Frage zu beschäftigen, ob die Verschattung von Bäumen eines Nachbargrundstücks eine Beeinträchtigung im Sinne des § 1004 I BGB darstellt, die wiederum einen Beseitigungsanspruch zur Rechtsfolge hätte.

Auszubildender haftet wie andere Arbeitnehmer bei durch ihn verursachten Schadensfall im Kollegium – Urteil vom 19. März 2015, BAG (Az. 8 AZR 67/14)

Christina Diegel
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Ein Beitrag von Christina Diegel

Dass Auszubildende nach den gleichen Grundsätzen haften, wie andere Arbeitnehmer, wenn durch ihr (Fehl-)verhalten am Arbeitsplatz ein anderer Arbeitnehmer im gleichen Betrieb verletzt wird, stellte das BAG im Urteil vom 19. März 2015 fest.

Unwirksame außerordentliche Kündigung bei Weitergabe von Daten

Ein Gastbeitrag von Christina Diegel

Urteil vom 4. März 2015, LAG Schleswig-Holstein (Az. 3 Sa 400/14)

Dass die Weitergabe von Daten nicht in jedem Fall einen wichtigen Grund im Rahmen einer außerordentlichen Kündigung nach § 626 I BGB darstellt, hat das Landgericht Schleswig-Holstein nun kürzlich mit Urteil vom 4. März 2015 (Az. 3 Sa 400/14) bzgl. einer Kündigungsschutzklage entschieden.

Christina Diegel
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Grundsätzlich ist die außerordentliche (und damit fristlose) Kündigung im Rahmen des § 626 BGB als äußerstes Mittel zu betrachten, da sie das Arbeitsverhältnis beendet und im Gegensatz zur ordentlichen Kündigung sofort wirksam wird. Entsprechend hoch sind die Hürden für das Merkmal des „wichtigen Grundes“.

Tattoos als Einstellungshindernis im Polizeidienst – ein kurzer Überblick

Christina Diegel
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Ein Gastbeitrag von Christina Diegel

Dass Tattoos und Piercings im Allgemeinen schon einmal zu einem negativen Eindruck im Vorstellungsgespräch um den neuen ersehnten Job führen können, ist bekannt und teilweise gefürchtet.

Die Rechtsprechung allerdings ist insbesondere im Bereich des öffentliches Dienstes nach wie vor nicht ganz durchschaubar, wann ein Tattoo schon als Einstellungshindernis hingenommen werden muss.

Reicht schon ein Verdacht zur Kündigung?

Christina Diegel
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Ein Beitrag von Christina Diegel

Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung kann wichtiger Grund zur wirksamen Kündigung nach § 22 Abs. 2 Nr. 1 BBiG sein

Das BAG entschied kürzlich am 12. Februar 2015 (6 AZR 845/13) erstmals, dass eine Verdachtskündigung eines Ausbildungsverhältnisses nach §  22 Abs. 2 Nr. 1 BBiG wirksam ist.

Dass der Umgang mit hohen Geldbeträgen schon einmal zu Missbrauch verführen kann, ist allgemein bekannt. So erging es am 20. Juni 2011 offenbar einem auszubildenden Bankangestellten. Diesem oblag die Aufgabe, abends das Geld der Nachttresor-Kassetten zu zählen, wonach sich in der folgenden Zeit ein Kassenfehlbestand von 500,- € ergab.

 

Datenerhebung im Rahmen des Researchs beim Headhunting

Christina Diegel
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Ein Gastbeitrag von Christina Diegel
Auf “Guten Tag, ich bin Personalberaterin.” folgt nicht selten die Nachfrage von Kandidaten – verständlicherweise – in welchem Rahmen und vor allem wie ihre Daten erhoben wurden. Der häufig sehr kritische Tonfall ist sicherlich zum Einen den typischen schwarzen Schafen, wie sie nun einmal jede Branche zu verzeichnen hat, zu verdanken. Zum Anderen allerdings auch der Verunsicherung über die plötzliche Konsequenz der scheinbar geringen Privatssphäre: Der überraschende Anruf durch den Headhunter.

Verhaltensbedingte Kündigung nach Einschlafen am Arbeitsplatz; § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG

Christina Diegel
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Ein Gastbeitrag von Christina Diegel

Ob eine verhaltensbedingte Kündigung gegen eine während des Dienstes eingeschlafene Stewardess gerechtfertigt war, war nun Gegenstand einer Verhandlung vor dem Arbeitsgericht in Köln vom 19.11.2014 (7 CA 2114/14). Sie erhob Kündigungsschutzklage gegen ihren Arbeitgeber.

Die Klägerin wurde von der Beklagten verhaltensbedingt gekündigt, nachdem diese während des Dienstes eingeschlafen war und erst nach einigen Stunden die Arbeit während der Zugreise aufnahm. Morgens hatte jene darauf hingewiesen, sich gesundheitlich angeschlagen zu fühlen und sich auch während des Dienstes entsprechend ausgeruht.

Rechtliche Grenzen der Direktansprache am Arbeitsplatz für Personalberater

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Ein Beitrag von Christina Diegel

Anfänglich nur den wirklich großen Unternehmen sympathisch, liebäugelt nach und nach auch der Mittelstand angesichts akuten Fachkräftemangels mit Recruitingunternehmen. So ist es nicht verwunderlich, dass es auch auf Arbeitnehmerseite mittlerweile zum guten Ton im Lebenslauf gehört, verschiedenste Stationen in der Arbeitswelt vorweisen zu können. Angesichts des demographischen Wandels sind sich derweil die allermeisten Kandidaten außerdem ihrer Rarität durchaus bewusst und scheuen nicht, sich selbst und ihre berufliche Laufbahn im Internet darzustellen. Die Angst, der Arbeitgeber könne etwas von dieser möglicherweise mangelnden Loyalität mitbekommen, hat in Konsequenz zunehmend abgenommen.

Verschwiegenheits- und Treuepflicht des Personalberatungsunternehmens

Christina Diegel
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Ein Gastbeitrag von Christina Diegel

Das AGG spielt im Rahmen von Stellenbesetzungen weiterhin eine bedeutende Rolle. Dies gilt auch dann, wenn ein Unternehmen beschließt, sich bei der Suche nach den passenden Mitarbeitern einer Personalberatung zu bedienen und kann im Einzelfall für den Personalberater zur Herausforderung werden.

 

Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte es nunmehr mit einem weiteren Fall dieser Art zu tun. Die Klägerin hatte den Personalberater damit beauftragt, einen passenden Mitarbeiter für den Maschinenbau zu finden. Dieser wiederum sandte der Klägerin per Email die Unterlagen einer seiner Meinung nach geeigneten Kandidatin zu. Die Antwort der Klägerin enthielt die Begründung, man wolle keine Frau einstellen, sondern suche gezielt nach einem Mann.