EU-Urheberrechtsrichtlinie

Bitkom zur Abstimmung über die EU-Urheberrechtsrichtlinie

Rohleder: „Wir benötigen ein Urheberrecht, das dem digitalen Zeitalter gerecht wird.“ 

Das Europäische Parlament hat heute in Straßburg über den Fortgang der Verhandlungen zur EU-Urheberrechtsrichtlinie entschieden. Ein Mandat zur Verhandlung im Trilog mit Kommission und Ministerrat wurde dabei nicht erteilt. Stattdessen steht jetzt der Weg offen, das Mandat weiter zu verhandeln, wie es zuletzt der Rechtausschuss am 20. Juni 2018 verabschiedet hatte.

Dr. Bernhard Rohleder

Bitkom kritisiert Entwurf zur neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie

  • Rohleder: „Mit Upload-Filtern überschreitet die EU erstmals die Grenze zwischen Kontrolle und Zensur.“
  • EU-Vorhaben geht aus Bitkom-Sicht in falsche Richtung

Die EU verhandelt derzeit eine neue Richtlinie zum Urheberrecht. Am 20. Juni 2018 stimmt der Rechtsauschuss im Europäischen Parlament über den Richtlinienentwurf ab und stellt damit die Weichen für die finalen Verhandlungen im Ministerrat. Aus Sicht des Digitalverbands Bitkom würde der aktuelle Richtlinienentwurf die freie Kommunikation im Internet massiv einschränken und die Digitalwirtschaft Europas langfristig schädigen. „Die EU will Uploadfilter einführen und überschreitet damit erstmals die Grenze zwischen Kontrolle und Zensur“, kommentiert Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder die Pläne.

Dr. Bernhard Rohleder