Koalitionsvertrag

Bitkom zur Einigung von Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag

Achim Berg, BITKOM

Zur Einigung von Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:

„Der Koalitionsvertrag bedeutet für die Digitalpolitik einen riesigen Schritt nach vorne, vergleicht man ihn mit dem Sondierungspapier. Dort waren die Digitalthemen noch an den Rand gedrängt worden. Wir begrüßen sehr, dass die Digitalisierung nun eine stärkere Stellung in der Bundespolitik erhalten soll.

Koalitionsvertrag bleibt in der Digitalpolitik hinter den Erwartungen zurück

  • Dieter Kempf, BITKOM
    Prof. Dr. Dieter Kempf

    Digitale Agenda für die Jahre 2014 bis 2017 angekündigt

  • Viele zukunftsweisende Vorschläge wurden nicht aufgegriffen

Berlin. Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung ist in der Digitalpolitik aus Sicht des Hightech-Verbands BITKOM hinter den Möglichkeiten zurückgeblieben. „Der Koalitionsvertrag ist für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft nicht der große Wurf“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf. „In den vorbereitenden Fachgruppen sind viele zukunftsweisende Vorschläge gemacht worden, die es allzu oft aber nicht in den Koalitionsvertrag geschafft haben.“