NetzDG

Endet die Überwachung mit der DSGVO?

Ein Gastbeitrag von Roger Vogel, HR4YOU

Die DSGVO genießt in der Online-Branche keinen besonders guten Ruf, da viele Möglichkeiten zur wahllosen Sammlung von personenbezogenen Daten damit entfallen. Schließlich bedarf es jetzt einer persönlichen Einwilligung des Nutzers, welche sich auf einen bestimmten Verwendungszweck bezieht. Gleichzeitig ist das Unternehmen bei der Erhebung dazu verpflichtet, auf die Datensparsamkeit achtzugeben. D.h. es dürfen nur so viele Daten gespeichert werden, die zur unmittelbaren Zweckerfüllung des angebotenen Dienstes notwendig sind. Wer mehr speichert und erwischt wird, zahlt wahrscheinlich bald hohe Bußgelder. Aber endet damit auch die Überwachung?

Viel wichtiger als die Frage nach der Sammlung personenbezogener Daten durch die Internet-Konzerne ist aber die Frage, ob auch die Datensammelei von Nachrichtendiensten sowie Ämtern und Behörden aufhören müsse? Die rhetorische Andeutung der Frage weißt schon auf die Antwort hin: natürlich nicht!

Überwachung

Ein halbes Jahr NetzDG: Bitkom zieht ernüchternde Bilanz

Dr. Bernhard Rohleder

■   Unternehmen legen erstmals Löschberichte vor
■   Rohleder: „Dokumente rechtsstaatlichen Versagens“

Seit dem 1. Januar 2018 müssen Soziale Netzwerke ihren Nutzern ermöglichen, sich bei den jeweiligen Unternehmen über rechtswidrige Inhalte zu beschweren. Dies verlangt das sogenannte „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“, kurz: Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder NetzDG. Zwar ist weiterhin unklar, für welche Netzwerke genau das NetzDG gilt, doch haben die auf jeden Fall betroffenen Unternehmen wie Facebook, Twitter und Youtube jetzt erstmals ihre Berichte vorgestellt. Darin informieren sie über gelöschte Inhalte und Beschwerdeverfahren der vergangenen sechs Monate, wie es das NetzDG vorschreibt.

Jeder Dritte kann sich ein Leben ohne Social Media nicht mehr vorstellen

Dr. Bernhard Rohleder
  • 9 von 10 Internetnutzern sind in sozialen Netzwerken unterwegs
  • Jüngere bevorzugen vor allem Instagram, Snapchat und YouTube
  • Social Media kann Blick auf Meinungen fernab der eigenen Lebenswelt öffnen 

Private und berufliche Kontakte pflegen, Fotos teilen, Live-Videos senden: Mehr als jeder Dritte (38 Prozent) kann sich ein Leben ohne Social Media nicht mehr vorstellen. Unter den 14- bis 29-Jährigen ist es sogar jeder Zweite (49 Prozent). Das geht aus einer repräsentativen Umfrage unter 1.212 Internetnutzern ab 14 Jahren im Auftrag des Digitalverbands Bitkom hervor, die heute in Berlin vorgestellt wurde.