Praxis

Das AGG in der Praxis – Erste Erfahrungen

Dr. Susanne Stollhoff

Autor: Dr. Susanne Stollhoff, Group Legal Director, StepStone

Mitte August 2006 trat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz („AGG“) nach vielen Schwierigkeiten tatsächlich in Kraft. Schon in der Rot-Grünen-Regierungsperiode unter dem Begriff „Antidiskriminierungsgesetz“ heftig diskutiert, ist die nun gültige Fassung weiterhin ungeliebt.

Bei StepStone werden auch noch mehrere Monate nach dem Inkrafttreten des AGG große Unsicherheiten in der Praxis beobachtet. Insbesondere bei der Gestaltung der Stellenanzeige gibt es zum AGG viele Fragen, aber wenige zufrieden stellende Antworten.

Das Gesetz ist neu und enthält viele auslegungsbedürftige Begriffe, gleichzeitig gibt es aber erst relativ wenig vergleichbare Fälle aus der Rechtsprechung, die bei der Interpretation herangezogen werden könnten.Zwar ist die geschlechtsneutrale Ausschreibung schon seit längerem im Gesetz verankert, und auch die Regelungen zu Behinderung und Schwerbehinderung (§§2, 81 SGB IX) und ihre Auswirkungen auf die Personalsuche sind bekannt. Besonders viel gestritten wurde um diese Fallgruppen in der Vergangenheit jedoch nicht.