IAB-Direktor Möller für Mindestlohn vor Mai 2011

Nürnberg. Der Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) Joachim Möller befürchtet ab Mai 2011 eine Lohn-Abwärtsspirale. Diese drohe insbesondere in den Teilen des Dienstleistungssektors, in denen bereits jetzt niedrige Löhne gezahlt werden. Zum 1. Mai 2011 enden die Übergangsfristen für die 2004 zur EU hinzugekommenen Länder, darunter Polen und die baltischen Staaten.

In der am Montag erschienenen Ausgabe der Zeitschrift IAB-FORUM plädiert IAB-Direktor Möller für einen „mit Augenmaß festgesetzten Mindestlohn“. Sonst drohe eine „Abwärtsspirale, in der die mit billigen Arbeitskräften aus den neuen Mitgliedsstaaten operierenden Firmen diejenigen verdrängen, die akzeptable Löhne zahlen.“ Möller warnt: „Der gesellschaftliche Schaden wäre immens.“

Der IAB-Direktor sieht die Probleme keineswegs nur bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit, sondern vor allem auch im Auslaufen der Übergangsregelungen bei der sogenannten Dienstleistungsfreiheit. Deutschland und Österreich haben bislang die Dienstleistungsfreiheit in bestimmten sensiblen Branchen wie dem Bau- und Reinigungsgewerbe ausgesetzt. Möller argumentiert: „Die Dienstleistungsfreiheit kann durchaus zu schweren Verwerfungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt führen. Sie räumt Unternehmen aus den neuen Mitgliedsstaaten das Recht ein, ihre Arbeitnehmer in den deutschen Arbeitsmarkt zu entsenden. Das wird dann zum Problem, wenn diese Unternehmen ihre Arbeitnehmer zu polnischen oder baltischen Löhnen bezahlen. Diesen Lohnwettbewerb können deutsche Unternehmen vor allem in sensiblen Branchen wie dem Bau- und Reinigungsgewerbe nicht gewinnen. Die Dienstleistungsfreiheit vermag also die Situation im Niedriglohnbereich – und zwar für deutsche Arbeitgeber wie Arbeitnehmer – gravierend zu verschärfen. Hier droht eine Konkurrenz, die spürbar zu Lasten der Arbeitsplatzchancen der Geringqualifizierten im Lande geht. Dabei könnten sich gesellschaftliche Probleme und soziale Spannungen verschärfen, denn bereits jetzt liegt die Arbeitslosigkeit in dieser Gruppe bei über 20 Prozent.“

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