BITKOM tritt mit Nachdruck für Netzneutralität ein

Berlin. Der Hightech-Verband BITKOM plädiert für eine Versachlichung der Debatte zur Netzneutralität. „Wir treten als BITKOM mit Nachdruck für Netzneutralität ein“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf anlässlich der Veröffentlichung einer Studie des Gremiums europäischer Regulierungsstellen (Gerek). „Wenn wir zu dauerhaft tragfähigen Konzepten für mehr Netzneutralität kommen wollen, müssen wir die oft hitzigen und emotionalen Diskussionen versachlichen.“

Kempf: „Eine Diskriminierung einzelner Dienste, Inhalte oder Nutzer lehnen wir entschieden ab.“ Deshalb müsse man zwischen allen Beteiligten ein gemeinsames Verständnis darüber herstellen, nach welchen Regeln die unterschiedlichen Anforderungen befriedigt werden sollen. Großvolumige Anwendungen wie Videos brauchen eine garantierte Bandbreite, Online-Gamer brauchen geringe Reaktionszeiten, Sprachtelefonie braucht absolut stabile Verbindungen. Bei E-Mails dagegen komme es nicht auf eine Sekunde mehr oder weniger an. „Wir sind gegen Diskriminierung, aber sehr wohl für Differenzierung“, so Kempf. „Man darf nicht alle und alles über einen Kamm scheren.“

 

Wer heute solche garantierten Leistungen nutzen will, muss oft tief in die Tasche greifen und spezielle Leitungen anmieten. Um ein solches „Zwei-Klassen-Internet“ zu vermeiden, setzen die Netzbetreiber Maßnahmen zum Netzwerkmanagement ein. So können sie garantierte Leistungen zu sehr niedrigen Preisen anbieten.

 

„Auch intelligente Netze sind ohne umfassendes Management nicht denkbar“, so Prof. Kempf. Wichtige Services wie Verkehrssteuerung, Gesundheits- und Notfalldienste sowie Behördenaufgaben würden zunehmend online abgewickelt. Solche kritischen Dienste dürften ebenso wenig ins Stocken geraten, wie Internet-TV. „Beim Stau auf der Autobahn bilden wir eine Gasse, damit die Rettungsfahrzeuge schnell passieren können. Ziel eines intelligenten Netzmanagements ist es nicht nur, im Bedarfsfall solche Gassen zu bilden, sondern bereits die Entstehung von Staus vermeiden. Wir müssen mit einem fairen, transparenten und intelligenten Netzmanagement dafür sorgen, dass neue, interessante Dienste für die Kunden entstehen können und garantierte Leistungen zu besonders niedrigen Preisen angeboten werden können.“

 

Außerdem geht es beim Netzmanagement darum, die Funktionsfähigkeit der Netze zu erhalten und zu verbessern. Denn die Kapazität der Netze ist nicht beliebig erweiterbar. In Deutschland nutzen neuesten BITKOM-Zahlen zufolge bereits 26 Millionen Menschen das mobile Internet per Handy oder Tablet-PC. Hierdurch wie auch vor allem durch Videodienste explodiert das Datenvolumen in den Netzen geradezu.

 

Eine präventive Regulierung sei auf dem wettbewerbsintensiven deutschen Telekommunikations- und Internet-Markt nicht erforderlich. So stellt die Gerek-Studie zwar fest, dass Internet-Telefonie (Voice-over-IP, VoIP) von manchen Mobilfunkanbietern in Europa unterbunden werde. In Deutschland, so Kempf, könnten jedoch in allen Netzen VoIP-Dienste genutzt werden, abhängig vom gewählten Tarif. Diese Wahlmöglichkeit für Verbraucher sei das Ergebnis eines außergewöhnlich hohen Wettbewerbsniveaus im deutschen Telekommunikationsmarkt.

An der Gerek-Studie beteiligten sich 250 Festnetz- und 150 Mobilfunk-Anbieter.

 

Der BITKOM vertritt mehr als 1.700 Unternehmen, davon über 1.100 Direktmitglieder mit 135 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Nahezu alle Global Player sowie 800 Mittelständler und zahlreiche gründergeführte Unternehmen werden durch BITKOM repräsentiert. Hierzu zählen Anbieter von Software & IT-Services, Telekommunikations- und Internetdiensten, Hersteller von Hardware und Consumer Electronics sowie Unternehmen der digitalen Medien.