BA-Chef Weise: „Das Führen über Ziele hat sich bewährt

Der „Spiegel“ berichtete am 7. Juli 2013 erneut über angebliche Missstände bei der Bundesagentur für Arbeit (BA). Es wird behauptet, das Zielsystem führe dazu, dass nur für Zahlen gearbeitet würde. Trotz Hinweisen aus dem eigenen Hause, würde auf Fehlentwicklungen nicht reagiert. die Vorwürfe sind nicht neu und zeigen einmal mehr, dass das Zielsystem der BA nicht immer richtig verstanden wird. Frank-J. Weise, Vorstandsvorsitzender der BA: „Das Führen über Ziele hat sich bewährt. Auch der Bundesrechnungshof (BRH) hat das bestätigt. Hier ist die BA im öffentlichen Bereich vorbildlich.“

Die BA hat mit ihrem Führungs- und Steuerungssystem in den vergangenen Jahren die gute Entwicklung am Arbeitsmarkt erheblich unterstützt. 2005 gab es mehr als 5 Millionen arbeitslose Menschen. Unsere Aufgabe damals war es, so viele Menschen so rasch wie möglich in Arbeit zu bringen. Dies ist der BA gut gelungen. Seither ist die Arbeitslosigkeit um mehr als zwei Millionen zurückgegangen; die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler werden jährlich um über 30 Milliarden Euro entlastet. Die BA hat ihre Leistungsfähigkeit und Flexibilität während der Wirtschaftskrise eindrucksvoll unter Beweis gestellt.

Der Arbeitsmarkt hat sich bereits gewandelt und wird sich in den nächsten Jahren weiter verändern. Fachkräftebedarf und demographische Entwicklung sind die dominanten Her-ausforderungen. Darauf reagierte die BA mit dem strategischen Programm 2020, das ge-meinsam mit dem Verwaltungsrat, der Personalvertretung und den Experten in den letzten beiden Jahren erarbeitet wurde. Es umreißt, wie sich die BA flexibel an die veränderten Bedingungen des Arbeitsmarktes anpassen wird. Kernelemente sind die intensivere Betreuung von Menschen, die einer besonderen Unterstützung bedürfen und mehr län-gerfristige Qualifizierungen zur Deckung des steigenden Fachkräftebedarfs.
Hier geht es nie um Zahlen, sondern immer um die Bedürfnisse der Menschen und Unternehmen.

Die Vorwürfe, die der „Spiegel“ erhebt, sind nicht neu. Nicht erwähnt werden hingegen die Maßnahmen, die die BA zwischenzeitlich getroffen hat.

Einige Beispiele:
Der Spiegel zitiert aus einer ersten Stellungnahme an den BRH, die auf der Grundlage des Verfahrens beim Umgang mit Prüfungen nur einem Zwischenschritt darstellt. Mittlerweile gab es umfangreiche Beratungen mit dem BRH. Der BRH hat bestätigt, dass er die Reaktionen der BA auf die Prüfergebnisse positiv bewertet. Wie bereits in der Pressemitteilung der BA vom 23. Juni 2013 erklärt, wird ab dem kommenden Jahr das Zielsystem weiterentwickelt. Dies ist bereits in enger Abstimmung zwischen Vorstand und Verwaltungsrat beschlossen.

Bei der Diskussion von Ergebnissen der Internen Revision der BA gibt es große Transparenz: Die Revisionsberichte sowie alle Maßnahmen sind für die Mitarbeiter der BA einsehbar. Sie können also selbst feststellen, ob Qualitätsmängel auch bei ihrer eigenen Arbeit auftreten. In den Agenturen für Arbeit findet vor Ort ein laufendender Dialog über die Qualität der Arbeit und mögliche Verbesserungen statt.

Weise: „Das Führen über Ziele wird begleitet von einem offenen Dialog und einer internen Qualitätssicherung. Dies befördert eine konstruktive Auseinandersetzung und gegebenenfalls auch Widerspruch.“

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