Kurzarbeitergeld

Schutzschild gegen wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise

Christian Munsch
Christian Munsch Rechtsanwalt, Dipl.-Rechtspfleger (FH), Mediator

Mit einem Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen will die Bundesregierung die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abfedern. Das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vorgestellte Maßnahmenpaket setzt neben einer Stärkung der Europäischen Zusammenarbeit auf Kurzarbeit, Liquidätshilfen und Steuerstundungen:

1. Flexibilisiertes Kurzarbeitergeld

Wie bereits in der Finanzkrise 2009 soll mit dem Instrument der Kurzarbeit die Weiterbeschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gesichert und Unternehmen bei den Personalkosten entlastet werden. Die vorübergehende Verringerung der regelmäßigen Arbeitszeit kann dabei die gesamte oder Teile der Belegschaft betreffen. In vielen Branchen ist schon jetzt eine vollständige Einstellung der Tätigkeit („Kurzarbeit Null“) zu verzeichnen.

 

Zeitarbeitern steht Kurzarbeitergeld zu – Bedingungen verbessert

Frankfurt/Main. Was 2005 nicht möglich war, macht eine Gesetzesänderung inzwischen möglich: Seit dem 1. Dezember 2008 können auch Beschäftigte von Zeitarbeitsfirmen Kurzarbeitergeld (Kug) bekommen. Darauf weist der in Frankfurt ansässige Personaldienstleister Manpower Deutschland hin. Voraussetzung sei, dass ein
Kundenunternehmen für seine eigenen Stammmitarbeiter ebenfalls Kurzarbeit beantrage. Erreicht wurde diese für die Zeitarbeitsbranche neue Option durch eine entsprechende Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes. Mit dem „Kurzarbeitergeld plus“ sind rückwirkend zum 1. Juli 2009 aus Sicht der Unternehmen die Rahmenbedingungen für Anträge auf Kurzarbeit sogar noch einmal verbessert worden.