SGB II

Online-Umfrage zu Hartz-IV-Sanktionen: Viele würden die strengeren Regeln für Jüngere abmildern

Prof. Dr. Gesine
Stephan

Welche Sanktionen sind bei Pflichtverletzungen von Hartz-IV-Empfängern angemessen? Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) haben in einer Online-Befragung Szenarien mit Pflichtverletzungen geschildert und gefragt, wie hoch die Sanktionen gerechterweise sein sollten. Insbesondere wenn es sich um Pflichtverletzungen von jungen Menschen unter 25 Jahren oder wiederholte Pflichtverletzungen handelt, würden viele Befragungsteilnehmer milder sanktionieren als der Gesetzgeber.

Der Arbeitsmarkt im Dezember 2017: Deutlicher saisonbereinigter Rückgang der Arbeitslosigkeit

Detlef Scheele

„Der Arbeitsmarkt hat sich im Dezember 2017 sehr gut entwickelt: die Zahl der arbeitslosen Menschen ist weniger gestiegen als saisonal üblich, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und die Nachfrage der Betriebe nach neuen Mitarbeitern steigen auf hohem Niveau weiter kräftig an.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

  • Arbeitslosenzahl im Dezember: +17.000 auf 2.385.000
  • Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -183.000
  • Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: unverändert bei 5,3 Prozent
  • Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und Erwerbslosigkeit

Kunden der Jobcenter profitieren von Rechtsvereinfachungen

Änderungen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch machen es Jobcentern zukünftig möglich, beispielsweise Azubis finanziell zu unterstützen. Zudem können die Jobcenter ab jetzt Kunden, die eine Arbeit aufnehmen, bei Bedarf bis zu sechs Monate weiter fördern und unterstützen. Weiterhin bestehen Anzeige- und Bescheinigungspflichten bei Arbeitsunfähigkeit nur noch, wenn sie individuell vereinbart worden sind. Es ändert sich auch der Regel-Bewilligungszeitraum von Hartz IV-Leistungen von sechs auf zwölf Monate.

Der Arbeitsmarkt im März 2016: Einsetzende Frühjahrsbelebung reduziert Arbeitslosigkeit

Frank-Jürgen Weise, Bundesagentur für Arbeit
Frank-Jürgen Weise, Bundesagentur für Arbeit

„Der Arbeitsmarkt hat sich insgesamt weiter positiv entwickelt. Zwar hat sich die Arbeitslosigkeit saisonbereinigt nicht verändert, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist aber erneut gewachsen.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, heute in Nürnberg anlässlich der monatlichen Pressekonferenz.

  • Arbeitslosenzahl im März: -66.000 auf 2.845.000
  • Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -87.000
  • Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,1 Prozentpunkte auf 6,5 Prozent

Der Arbeitsmarkt im Jahr 2015: Positive Arbeitsmarktentwicklung bei moderatem Wirtschaftswachstum

Frank-Jürgen Weise, Bundesagentur für Arbeit
Frank-Jürgen Weise, Bundesagentur für Arbeit

„Der Arbeitsmarkt hat sich 2015 günstig entwickelt: Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist weiter gesunken, Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind dynamisch gewachsen, und die Einstellungsbereitschaft der Betriebe war das gesamte Jahr über sehr hoch.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, heute in Nürnberg anlässlich der monatlichen Pressekonferenz.

  • Arbeitslosenzahl im Jahr 2015: 2.795.000
  • Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -104.000
  • Arbeitslosenquote gegenüber Vorjahr: -0,3 Prozentpunkte auf 6,4 Prozent

Erleichterungen für die Jobcenter – Pauschalen statt Einzelberechnung bei der Krankenversicherung

Am 1. Januar 2016 tritt das „Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung“ in Kraft. Für die Leistungsempfänger im SGB II („Hartz IV“) ändert sich damit prinzipiell nichts – wenn sie bisher in der gesetzlichen Krankenkasse versichert sind, bleiben sie dies weiterhin. Die Beiträge werden wie gehabt vom Jobcenter direkt abgeführt.

Sommerferien vermasseln Arbeitslosenstatistik

Frank-Jürgen Weise, Bundesagentur für Arbeit
Frank-Jürgen Weise, Bundesagentur für Arbeit

„Mit der einsetzenden Sommerpause hat die Zahl der arbeitslosen Menschen im Juli zugenommen. Insgesamt steht der Arbeitsmarkt aber gut da.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, heute in Nürnberg anlässlich der monatlichen Pressekonferenz.

  • Arbeitslosenzahl im Juli: +61.000 auf 2.773.000
  • Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -99.000
  • Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 6,3 Prozent

Von den alten Optionskommunen lernen. Für eine neue, selbst gestalte Zukunft.

SGB II – Symposium für optionsinteressierte Kommunen mit vollem Programm

Dortmund. „Von den alten Optionskommunen lernen. Für eine neue, selbst gestaltete Zukunft“ – das ist das Motto des SGB II – Symposiums zur Neuordnung der Leistungs­trägerschaft am 26. Januar 2011 in Dortmund. Mit herausragenden Praxisberichten aus dem Landkreis Steinfurt und dem Landkreis Soltau-Fallingbostel, dem Deutschen Landkreistag als Ga­ranten für die Präsentation der rechtlichen und organisatorischen Rahmen­be­din­gun­gen nach neuestem Stand und den Fachberatern eines der markt­er­prob­testen Soft­warelösungen der deutschen Sozialverwaltung will die Fach­tagung in­te­ressierten Ak­teuren aus dem Bereich der SGB II – Verwaltung und angebundenen Ein­richtungen Raum für den Austausch untereinander geben. Besonders die neuen Op­tions­be­wer­ber sind angesprochen.