Beitragssatzsenkung zum richtigen Zeitpunkt

BA schließt das Haushaltsjahr 2018 mit einem Überschuss von 6,2 Milliarden Euro ab

Der Jahresabschluss der Bundesagentur für Arbeit (BA) fiel besser aus als geplant: im ursprünglichen Haushaltsplan, der auf den Eckwerten der Bundesregierung beruht, war ein Plus von 2,5 Milliarden Euro kalkuliert. Tatsächlich schloss die BA das Haushaltsjahr 2018 jetzt mit einem Überschuss von 6,2 Milliarden Euro ab.

Valerie Holsboer, Vorstand für Finanzen und Personal, sagte am Dienstag in Nürnberg: „Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hat zu deutlich geringeren Ausgaben im Jahresverlauf geführt. Die Arbeitslosigkeit ist das fünfte Mal in Folge gesunken und liegt auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. Diese Ausgangslage hat uns dabei geholfen, ein gutes finanzielles Ergebnis zu erzielen. Damit können wir jetzt den Beitragssatz deutlich senken und trotzdem mit solider Konjunkturvorsorge in die Zukunft blicken. Das Jahr 2019 sehen wir deshalb als ein Jahr der Chancen und setzen mit unserem Haushalt wichtige Impulse für Weiterbildung und Qualifizierung.“

Geringere Ausgaben für Arbeitslosengeld und Insolvenzgeld

Die hohe Arbeitskräftenachfrage führte zu einem Rückgang der Arbeitslosigkeit im vergangenen Jahr. Die BA musste daher weniger Arbeitslosengeld I auszahlen als im Haushaltsplan veranschlagt. Die Gesamtausgaben lagen mit 33,1 Milliarden Euro rund 3,3 Milliarden Euro unter der Planung. Die gute Entwicklung am Arbeitsmarkt spiegelt sich auch in den Ausgaben für Insolvenzgeld wider, die mit 588 Millionen Euro rund 212 Millionen Euro unter den Erwartungen lagen. Auch die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung war so hoch wie nie. Die Arbeitnehmer und Arbeitgeber zahlten daher 363 Millionen Euro mehr ein als im Haushaltsplan vorgesehen.

Rücklage bei 23,5 Milliarden Euro

Der Großteil des Überschusses wird der Rücklage der BA zugeführt, die sich damit auf rund 23,5 Milliarden Euro erhöht. Diese Größenordnung ist nach Berechnungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ausreichend, um konjunkturelle Schwankungen abzufedern.

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