JobCenter

Das Jahr der Chancen für Arbeitslose und Beitragszahler

Im Jahr 2019 verfügt die Bundesagentur für Arbeit (BA) sowohl bei der beitragsfinanzierten Versicherungsleistung als auch erstmals bei der steuerfinanzierten Grundsicherung über auskömmliche Finanzmittel.

„Obwohl durch die Beitragssatzsenkung rund sechs Milliarden Euro weniger eingenommen werden, steht weiterhin ausreichend Geld für die Finanzierung von Fördermaßnahmen in der Arbeitslosenversicherung zur Verfügung. Das neue Budget für die Grundsicherung trägt dem Umstand Rechnung, dass wir mit unseren Kolleginnen und Kollegen in den Jobcentern zur sozialen Sicherung von rund sechs Millionen Menschen beitragen – und das unter schwierigen Bedingungen. Außerdem wissen wir, dass mit intensiver Betreuung der Menschen und deren Familien Erfolge im Bereich Langzeitarbeitslosigkeit und Prävention erzielt werden können,“ so BA-Finanzvorstand Valerie Holsboer.

Valerie Holsboer

Online-Umfrage zu Hartz-IV-Sanktionen: Viele würden die strengeren Regeln für Jüngere abmildern

Prof. Dr. Gesine
Stephan

Welche Sanktionen sind bei Pflichtverletzungen von Hartz-IV-Empfängern angemessen? Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) haben in einer Online-Befragung Szenarien mit Pflichtverletzungen geschildert und gefragt, wie hoch die Sanktionen gerechterweise sein sollten. Insbesondere wenn es sich um Pflichtverletzungen von jungen Menschen unter 25 Jahren oder wiederholte Pflichtverletzungen handelt, würden viele Befragungsteilnehmer milder sanktionieren als der Gesetzgeber.

Endspurt am Ausbildungsmarkt

Detlef Scheele
Detlef Scheele

In diesen Wochen beginnen tausende junge Menschen ihre Ausbildung. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) – als Mitglied in der Ende 2014 gegründeten Allianz für Aus- und Weiterbildung – verweist auf die guten Chancen für Ausbildungssuchende und Betriebe, auch jetzt noch den passenden Ausbildungsbetrieb oder Auszubildenden zu finden.

Aktuell suchen bundesweit noch 148.555 junge Menschen einen Ausbildungsplatz – dem gegenüber stehen 172.224 noch unbesetzte Lehrstellen. Die meisten noch freien Ausbildungsplätze gibt es für Kaufleute im Einzelhandel (12.836), Verkäufer/in (11.394), Köche/Köchinnen (6.187) und Bürokaufleute (5.347).

Kunden der Jobcenter profitieren von Rechtsvereinfachungen

Änderungen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch machen es Jobcentern zukünftig möglich, beispielsweise Azubis finanziell zu unterstützen. Zudem können die Jobcenter ab jetzt Kunden, die eine Arbeit aufnehmen, bei Bedarf bis zu sechs Monate weiter fördern und unterstützen. Weiterhin bestehen Anzeige- und Bescheinigungspflichten bei Arbeitsunfähigkeit nur noch, wenn sie individuell vereinbart worden sind. Es ändert sich auch der Regel-Bewilligungszeitraum von Hartz IV-Leistungen von sechs auf zwölf Monate.

Regelungen für Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge weiterentwickeln

Detlef Scheele
Detlef Scheele

Träger der Jobcenter legen gemeinsame Vorschläge vor

Die Regelungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) müssen dringend weiter entwickelt und an aktuelle Aufgaben und Problemstellungen angepasst werden. Dazu haben die Bundesagentur für Arbeit, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städtetag als Träger der Jobcenter heute ein gemeinsames Positionspapier veröffentlicht. Es enthält Vorschläge, wie der notwendigen besseren Förderung von Langzeitarbeitslosen sowie der stark wachsenden Anzahl von Flüchtlingen und Asylberechtigten innerhalb des SGB II entsprochen werden kann. Außerdem benennt es Möglichkeiten zur Entlastung der Jobcenter sowie zur Vereinfachung der Verfahren im SGB II und gibt Anregungen für eine effizientere Bearbeitung.

Erleichterungen für die Jobcenter – Pauschalen statt Einzelberechnung bei der Krankenversicherung

Am 1. Januar 2016 tritt das „Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung“ in Kraft. Für die Leistungsempfänger im SGB II („Hartz IV“) ändert sich damit prinzipiell nichts – wenn sie bisher in der gesetzlichen Krankenkasse versichert sind, bleiben sie dies weiterhin. Die Beiträge werden wie gehabt vom Jobcenter direkt abgeführt.

Hilfen für Langzeitarbeitslose verbessern – Hohes Engagement der Jobcenter allein kann Probleme nicht lösen

Heinrich Alt, Bundesagentur für Arbeit
Heinrich Alt, Bundesagentur für Arbeit

Bundesagentur für Arbeit (BA), Städtetag und Landkreistag zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit

Die BA und die Kommunen halten es für nötig, dass die Langzeitarbeitslosigkeit stärker bekämpft wird. Das machten die BA, der Deutsche Städtetag und der Deutsche Landkreistag heute in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin deutlich. Während die Zahl der Arbeitslosen insgesamt in den vergangenen Jahren unter die Marke von drei Millionen gesunken ist, erweist sich die Zahl der Menschen im Langzeitbezug von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) als sehr statisch. Drei Millionen erwerbsfähige Menschen erhalten seit zwei oder mehr Jahren Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Rechnet man die Kinder hinzu, sind rund vier Millionen Menschen langfristig auf diese Leistungen angewiesen.

Jobcenter mit neuem Hartz IV-Antrag

Heinrich Alt, Bundesagentur für Arbeit
Heinrich Alt, Bundesagentur für Arbeit

Nürnberg. Ab Anfang August 2013 arbeiten die Jobcenter mit einem neuen, vereinfachten Hartz IV-Antrag. Genutzt wird dieser in Jobcentern in gemeinsamer Trägerschaft von Bundesagentur für Arbeit (BA) und den Landkreisen und kreisfreien Städten (gemeinsame Einrichtungen).

Für die BA ist es eine wichtige, aber auch schwierige Aufgabe, die Komplexität der Grundsicherung in eine bürgernahe, verständliche Sprache zu übersetzen. In den vergangenen drei Jahren wurden über 180 Dokumente, wie zum Beispiel Bewilligungsbescheide oder Anhörungs- und Mitwirkungsschreiben überarbeitet und in einfachere Verwaltungssprache gebracht. Die Einführung des neuen, überarbeiteten Hartz IV-Antrages rundet dieses Projekt ab, beendet es aber nicht.

Datenschutz: Arbeitsagenturen und Jobcenter nutzen soziale Netzwerke nicht

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) weist Spekulationen zurück, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter könnten facebook nutzen, um Daten oder Fehlverhalten von Kunden auszuspähen. Weder entspricht das der Geschäftspolitik der BA, noch ist es technisch von den Arbeitsplätzen aus möglich: Der Zugang zu sozialen Netzwerken ist auf allen Rechnern der Arbeitsagenturen und der gemeinsam mit den Kommunen betriebenen Jobcenter gesperrt.

Kann man dem Jobcenter vertrauen?

München. Stellen Sie sich vor, eine Arbeitsagentur von einer 60 km entfernten Stadt kommt auf Sie zu, um Ihnen einen Bewerber vorzuschlagen. Sie erhalten eine Zusage von Zuschüssen für diesen Mitarbeiter vom Jobcenter (früher ARGE) – weil es sich um einen älteren Arbeitnehmer handeln würde (Alterszuschüsse). Das Unternehmen stellt den vorgeschlagenen Mitarbeiter ein. Denn dem Jobcenter sollte man vertrauen können. Keine fünf Wochen später erleidet der  Mitarbeiter einen Herzinfarkt. Den dritten, wie sich hinterher herausstellt. Er hatte schon zwei, was der Arbeitsagentur bekannt war. Und hatte damit eine schwere Behinderung. Was der Arbeitsagentur vorher bekannt war.