Posts Tagged ‘Bundesagentur für Arbeit’
Zusatzbeiträge zur Krankenkasse: Auswirkungen für Leistungsempfänger
Nürnberg. Übernahme der Zusatzbeiträge für Arbeitslosengeld II-Bezieher: Härtefallkatalog beschreibt diese Ausnahmen – Bei Arbeitslosengeld II-Beziehern mit zusätzlichem Einkommen ist grundsätzlich keine Erstattung möglich- Arbeitslosengeld I-Bezieher haben den Zusatzbeitrag generell selbst zu tragen
Verschiedene Krankenkassen haben bereits ab Februar dieses Jahres die Erhebung von Zusatzbeiträgen angekündigt. Der Zusatzbeitrag kann für Bezieher von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld durch die Grundsicherungsstellen übernommen werden, wenn der Wechsel zu einer Krankenkasse, welche keine zusätzlichen Beiträge erhebt, eine besondere Härte darstellt. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn die bisherige Krankenkasse spezielle erforderliche Behandlungsformen anbietet, Anwartschaftszeiten für Prämienzahlungen verloren gehen oder der Leistungsbezug in absehbarer Zeit beendet wird.
Internationaler Frauentag am 8. März 2010 – Frauen in Grundsicherung: Alleingelassene Alleinerziehende?
Nürnberg. Dass es Alleinerziehende auf dem Arbeitsmarkt schwerer haben, ist bekannt und wird regelmäßig durch die Forschung bestätigt. Es gilt, dies nicht nur zu beschreiben, sondern Lösungsansätze anzubieten. Im Bereich der Grundsicherung steht die Gruppe der Alleinerziehenden im besonderen Blickpunkt. Alleinerziehende nicht alleine lassen, sondern Möglichkeiten suchen, um ihnen den Weg zurück in die Arbeitswelt zu ermöglichen.
“Wir haben derzeit 645.000 Alleinerziehende in der Grundsicherung. Das bedeutet, 42 Prozent aller Alleinerziehenden in Deutschland sind auf staatliche Transferleistungen angewiesen. Das ist natürlich auch den Rahmenbedingungen geschuldet. Die Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren liegt bei rund 18 Prozent. Sucht man eine Betreuungs-möglichkeit von über 7 Stunden, um zum Beispiel eine Vollzeitbeschäftigung aufnehmen zu können, liegt die Betreuungsquote nur noch bei rund 8 Prozent. Wir haben zu wenige Angebote an Teilzeitarbeitsplätzen. 40 Prozent der Alleinerziehenden suchen eine Teilzeitstelle”, so Heinrich Alt, Vorstand Grundsicherung bei der Bundesagentur für Arbeit.
“Das Rezept für mehr Chancen für Alleinerziehende erscheint auf den ersten Blick einfach mehr Kinderbetreuungsmöglichkeiten und mehr flexible Arbeitsangebote. Dafür braucht es aber das Zusammenwirken von verschiedensten Akteuren. Ich weiß das Thema Alleinerziehende bei den Jobcentern in guten Händen. Aber wir können das Problem nur in guten Netzwerken lösen”, meint Alt.
Dass sich die Jobcenter intensiv um Alleinerziehende kümmern, zeigt die Umsetzung des Ideenwettbewerbs “Gute Arbeit für Alleinerziehende”, zu dem das Arbeitsministerium im vergangenen Jahr aufgerufen hat. Bundesweit sind 69 Projekte erfolgversprechend gestartet. Durch den Ausbau und die Förderung von regionalen Netzwerken aus Arbeitgebern, Kommunen, Betreuungseinrichtungen, Mehrgenerationshäusern, Familienzentren, Verkehrsunternehmen oder familienfördernden Bündnissen, sollen vor allem Frauen Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie sie die Herausforderungen des familiären und be-ruflichen Alltags in Einklang bringen können. Mit Kindereinrichtungen oder mit Tagesmüttern und -vätern werden Kinderbetreuungsmöglichkeiten arrangiert, die Alleinerziehenden auch die Aufnahme einer Vollzeitbeschäftigung ermöglichen sollen. Zusammen mit Vertretern der Wirtschaft wird nach geeigneten Arbeitsstellen gesucht, die eine innovative, unkonventionelle und zeitlich flexible Arbeit, zum Beispiel in Teilzeit oder als Telearbeit ermöglichen. Qualifizierungsmaßnahmen werden gezielt auf die Bedürfnisse von Alleinerziehenden zugeschnitten.
Von den Projekten erwarten wir uns vor allem erfolgreiche Strategien, die wir dann auch bundesweit umsetzen können. Alleingelassene Alleinerziehende? “Nein”, lautet die knappe Antwort von Alt.
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Jobcenter gehen gegen sittenwidrige Löhne vor – Prüfung erfolgt bei jedem Verdacht auf Lohnwucher
Nürnberg. In den Medien wird derzeit intensiv darüber diskutiert, ob und wie Jobcenter gegen Arbeitgeber vorgehen, die sittenwidrige Löhne zahlen. Beklagt wird dabei, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) den Grenzwert für Lohnwucher mit drei Euro je Stunde viel zu niedrig angesetzt habe. Dazu stellt die BA klar:
Im Interesse der Steuerzahler prüft die BA, ob zusätzliche Sozialleistungen deswegen gewährt werden müssen, weil das Arbeitsentgelt offensichtlich sittenwidrig ist. “Steuerzahler sollten nicht dann einspringen, wenn Arbeitgeber bewusst sittenwidrige Löhne zahlen, die nicht die Existenz sichern können. Grundlage für die Prüfung sittenwidriger Löhne sind Tarifverträge oder ortsübliche Löhne”, so Heinrich Alt, Vorstand Grundsicherung der Bundesagentur für Arbeit.
Die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Februar 2010
Nürnberg. “Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf den Arbeitsmarkt in Deutschland bleiben auch im Februar moderat. Die Arbeitslosigkeit ist lediglich im jahreszeitlich üblichen Umfang gestiegen, die Beschäftigung hat sogar wieder zugenommen und die Kräftenachfrage zeigt sich stabil”, so fasste das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Heinrich Alt, die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Februar 2010 zusammen.
Arbeitslosenzahl im Februar: +26.000 auf 3.643.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +91.000
Arbeitslosenquote im Februar: +0,1 Prozentpunkte auf 8,7 Prozent
Die Arbeitslosigkeit ist von Januar auf Februar um 26.000 auf 3.643.000 gestiegen (West: +12.000 auf 2.482.000; Ost: +14.000 auf 1.162.000). Das Saisonbereinigungsverfahren errechnet für den Februar ein Plus von 7.000.
Im Vergleich zum Februar 2009 gab es 91.000 Arbeitslose mehr. Der Anstieg erklärt sich mit dem Beschäftigungsabbau, vor allem dem Abbau sozialversicherungspflichtiger Vollzeitbeschäftigung, infolge der Wirtschaftskrise. Ohne die Entlastung durch Kurzarbeit und weitere arbeitsmarktpolitische Instrumente wäre der Vorjahresabstand deutlich höher ausgefallen. Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung haben sich im zweiten Halbjahr 2009 stabilisiert.
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Ausbildungspakt trotz Wirtschaftskrise auch 2009 erfolgreich – Zahl der unversorgten Bewerber weiter zurückgegangen
Nürnberg. Gemeinsame Pressemitteilung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, des Bundesverbandes der Deutschen Industrie e.V., des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, des Bundesverbandes der Freien Berufe, des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur für Arbeit.
Die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Januar 2010
Nürnberg. “Auch zum Jahresbeginn zeigt sich der deutsche Arbeitsmarkt weiter robust. Die Arbeitslosigkeit ist lediglich im jahreszeitlich üblichen Umfang gestiegen. Die Wirtschaftskrise hat sich bislang weniger stark als befürchtet auf den deutschen Arbeitsmarkt ausgewirkt.”, so fasste der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Januar 2010 zusammen.
Neuordnung der Jobcenter: BA wünscht Zusammenarbeit mit den Kommunen
Nürnberg. Nach der Vorlage des Gesetzentwurfes zu einer Neuordnung der Jobcenter sind zahlreiche kritische Stimmen laut geworden. Insbesondere wurde der Bundesagentur für Arbeit vorgeworfen, sie spiele künftig eine zu gewichtige Rolle im System der Grundsicherung. Dazu stellt BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt klar: „Wir wollen mit den Kommunen partnerschaftlich und auf gleicher Augenhöhe zusammenarbeiten. Nur gemeinsam können wir erfolgreich für die Menschen arbeiten und die Prinzipien des Forderns und Förderns verknüpfen.“
Alt betonte, dass die kommenden Verhandlungen mit den Kommunen um eine Zusammenarbeit gleichberechtigt geführt werden sollen: „Es wird keine Senior- und Juniorpartner geben. Wir wollen und werden den Kommunen gute und faire Angebote für die Zusammenarbeit machen. Dabei gehe ich davon aus, dass beide Seiten immer von dem Gedanken geleitet sind, das beste Ergebnis für die Bürger zu erreichen.“
„Wer auch immer jetzt von drohendem Chaos in den Arbeitsgemeinschaften spricht, will nur Ängste schüren“, sagte Alt weiter. „Ich kann verstehen, dass die bevorstehenden Änderungen zunächst auch Ungewissheiten bedeuten. Aber wir werden das gemeinsam mit
den kommunalen Partnern meistern, wenn wir uns jetzt auf die Sache konzentrieren. Ich glaube nicht, dass irgendein Bürger Verständnis für einen Verwaltungsstreit hat.“
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Arbeitsmarktmonitor bringt Menschen und Wissen zusammen
Nürnberg. Die Landesregierung von Baden-Württemberg und die Bundesagentur für Arbeit haben heute, 22. Januar 2010, im Rahmen einer bundesweiten Auftaktveranstaltung in Stuttgart ein neues Analyseinstrument der Arbeitsagenturen vorgestellt: den Regionalen Arbeitsmarktmonitor. Er unterstützt die Arbeitsmarktakteure in den Regionen, langfristige Beschäftigungsstrategien zu entwickeln. Kurz gesagt: Er bringt Menschen und Wissen zusammen.
report München berichtet unseriös – so ist es richtig
Nürnberg. Report München berichtete gestern (18.1.2010) unter der Überschrift „Schlecht beraten und abgeschoben. Die sinnlosen Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitslose“ über angeblich sinnlose Qualifizierungsmaßnahmen der Bundesagentur für Arbeit (BA).
Projekt ELENA: „Monitor“-Bericht führt in die Irre

Raimund Becker, Bundesagentur für Arbeit
Nürnberg, 8. Januar 2010. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wehrt sich gegen den gestrigen Bericht des ARD-Magazins „Monitor“ über das Projekt ELENA („Elektronischer Entgeltnachweis“). In dem Bericht wird ein fiktives Beratungsgespräch im „Arbeitsamt der Zukunft“ mit Schauspielern nachgestellt. Die in dieser Szene enthaltenen Behauptungen sind falsch und unrealistisch. „Mit diesem Bericht werden lediglich Ängste geschürt“, sagt BA-Vorstand Raimund Becker.
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