Heinrich Alt

Alles klar?! Amtsdeutsch ade – BA startet mit bürgerfreundlicheren Bescheiden

Heinrich Alt, Bundesagentur für Arbeit

Nürnberg. Bescheide von Behörden sind nicht selten in einem Amtsdeutsch verfasst, das es dem Leser schwer macht, die wesentlichen Inhalte sofort zu erfassen und zu verstehen. Unverständlichkeit kann zu Verständigungsschwierigkeiten führen. Das führt wiederum zu einer unnötigen Hürde zwischen Bürger und Verwaltung. Misstrauen in die Entscheidungen der Behörde ist die Folge. Um Verständnisbarrieren abzubauen, werden in der Grundsicherung nun bürgerfreundlichere Bescheide eingesetzt.

BA: Tag der Entscheidung

Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen

Bundesregierung und Bundestag haben gestern wichtige Weichen für eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik im Jahr 2010 und darüber hinaus gestellt. Sowohl die Freigabe von gesperrten Haushaltsmitteln in Höhe von 900 Millionen Euro durch den Haushaltsausschuss des Bundestages, als auch mehrere Kabinettsbeschlüsse  – unter anderem zur Zukunft der Jobcenter –  machen jetzt eine solide Planung möglich.

„Ich bin erleichtert, dass die Betreuung der Menschen in der Grundsicherung durch die Änderung des Grundgesetzes geklärt ist. Das sorgt für Sicherheit bei den Betroffenen und bei unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern“, sagte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt. Beinahe ebenso wichtig sei die Entsperrung von 900 Millionen Euro in der Grundsiche-rung gewesen: „Damit können wir die Hilfe in dem Umfang anbieten, wie wir es für dieses Jahr geplant haben. Wir sehen darin einen Vertrauensbeweis der Politik in unsere Arbeit und in die Grundsicherungsstellen. Wir werden dieses Geld sinnvoll und wirksam einsetzen.“

Jobcenter gehen gegen sittenwidrige Löhne vor – Prüfung erfolgt bei jedem Verdacht auf Lohnwucher

Heinrich Alt, Bundesagentur für Arbeit

Nürnberg. In den Medien wird derzeit intensiv darüber diskutiert, ob und wie Jobcenter gegen Arbeitgeber vorgehen, die sittenwidrige Löhne zahlen. Beklagt wird dabei, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) den Grenzwert für Lohnwucher mit drei Euro je Stunde viel zu niedrig angesetzt habe. Dazu stellt die BA klar:

Im Interesse der Steuerzahler prüft die BA, ob zusätzliche Sozialleistungen deswegen gewährt werden müssen, weil das Arbeitsentgelt offensichtlich sittenwidrig ist. „Steuerzahler sollten nicht dann einspringen, wenn Arbeitgeber bewusst sittenwidrige Löhne zahlen, die nicht die Existenz sichern können. Grundlage für die Prüfung sittenwidriger Löhne sind Tarifverträge oder ortsübliche Löhne“, so Heinrich Alt, Vorstand Grundsicherung der Bundesagentur für Arbeit.

BA zu dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Neuberechnung der ALG II Regelsätze

Heinrich Alt, Bundesagentur für Arbeit

Nürnberg. Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Höhe der Regelleistungen in der Grundsicherung hat keine Auswirkungen auf die laufenden Auszahlungen des Arbeitslosengeldes II (ALG II) Die derzeitigen Regelsätze bleiben bis zum Jahresende bestehen, bis dahin muss der Gesetzgeber eine Neuregelung treffen.

Es wird auch keine rückwirkende Festsetzung der Regelleistungen geben. Wenn der Gesetzgeber die Regelleistung neu festlegt, werden die Leistungen ab Januar 2011 automatisch angepasst. Eine neue Antragstellung ist nicht erforderlich.

Neuordnung der Jobcenter: BA wünscht Zusammenarbeit mit den Kommunen

Heinrich Alt, Bundesagentur für Arbeit

Nürnberg. Nach der Vorlage des Gesetzentwurfes zu einer Neuordnung der Jobcenter sind zahlreiche kritische Stimmen laut geworden. Insbesondere wurde der Bundesagentur für Arbeit vorgeworfen, sie spiele künftig eine zu gewichtige Rolle im System der Grundsicherung. Dazu stellt BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt klar: „Wir wollen mit den Kommunen partnerschaftlich und auf gleicher Augenhöhe zusammenarbeiten. Nur gemeinsam können wir erfolgreich für die Menschen arbeiten und die Prinzipien des Forderns und Förderns verknüpfen.“

Alt betonte, dass die kommenden Verhandlungen mit den Kommunen um eine Zusammenarbeit gleichberechtigt geführt werden sollen: „Es wird keine Senior- und Juniorpartner geben. Wir wollen und werden den Kommunen gute und faire Angebote für die Zusammenarbeit machen. Dabei gehe ich davon aus, dass beide Seiten immer von dem Gedanken geleitet sind, das beste Ergebnis für die Bürger zu erreichen.“

„Wer auch immer jetzt von drohendem Chaos in den Arbeitsgemeinschaften spricht, will nur Ängste schüren“, sagte Alt weiter. „Ich kann verstehen, dass die bevorstehenden Änderungen zunächst auch Ungewissheiten bedeuten. Aber wir werden das gemeinsam mit
den kommunalen Partnern meistern, wenn wir uns jetzt auf die Sache konzentrieren. Ich glaube nicht, dass irgendein Bürger Verständnis für einen Verwaltungsstreit hat.“

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Zurück in den Beruf: BA sucht neue Wege und Strategien für Alleinerziehende

Heinrich Alt, Bundesagentur für Arbeit
Heinrich Alt, Bundesagentur für Arbeit

Dass es Alleinerziehende besonders schwer haben auf dem Arbeitsmarkt und dass sie in besonderem Maße von staatlichen Transferleistungen angewiesen sind, zeigt der heute veröffentlichte Bericht des IAB. In der Arbeit der Bundesagentur für Arbeit (BA) steht die Gruppe der Alleinerziehenden im besonderen Fokus. Gerade im Bereich der Grundsicherung werden neue Wege gesucht, um Frauen mit Kindern den Weg zurück in den Beruf zu ermöglichen. Das dies nicht einfach ist, weiß Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der BA. „Unser Ziel muss es sein, Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Alleinerziehende, aber auch Paare mit Kindern nicht aufgrund schlechter Rahmenbedingungen vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen werden. Für Mütter und Väter ist es ein Ringen um die Betreuung von Kindern mit Kindertagesstätten, die bereits 16.00 Uhr schließen oder mit Schulen, die Kinder wegen ausgefallener Schulstunden nach Hause schicken. Nicht selten hegen Arbeitgeber Vorurteile bezüglich der Verfügbarkeit von Alleinerziehenden. Wir müssen ein gesellschaftliches Klima schaffen, in dem Elternschaft und Erwerbstätigkeit nicht als Gegensatz erscheinen“, appelliert Alt. Dazu zählt Alt ein flexibleres Angebot an Kinderbetreuungsmöglichkeiten oder mehr Arbeitsangebote in Teilzeit.

Hartz IV = Chancenlos? – Weder Sackgasse noch Endstation!

Heinrich Alt, Bundesagentur für Arbeit
Heinrich Alt, Bundesagentur für Arbeit

Perspektiven am Arbeitsmarkt, Teilhabe an Bildung, Integration in Arbeit und Gesellschaft – dies wird selten mit Hartz IV in Verbindung gebracht. Zu Unrecht, weiß Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit.

„Unter den 2,3 Millionen Arbeitslosen in der Grundsicherung verbirgt sich ein großes Beschäftigungspotenzial, das es zu erschließen gilt und schon erschlossen werden konnte. Entgegen der weitläufigen Meinung ist „Hartz IV“ eben keine Sackgasse oder gar Endstation. Auch hier gibt es viele Erfolgsgeschichten. Der Weg zum Erfolg ist vielleicht manchmal ein wenig steiniger aber letztendlich umso ermutigender“, so Alt.

Internationaler Theatertag 27.03.2009: Auf der Bühne für´s Leben lernen

Heinrich Alt, Bundesagentur für Arbeit
Heinrich Alt, Bundesagentur für Arbeit

Im April wird Premiere sein – Premiere in Rostock für das Projekt JobAct®, ein mit dem Bundesförderpreis ausgezeichnetes Theater-Projekt für Ausbildung suchende Jugendliche. 20 junge Erwachsene erarbeiten hier ein eigenes Bühnenstück von der Idee bis zur Aufführung und qualifizieren sich anschließen in einem mehrmonatigen Praktikum. In Zusammenarbeit der Projektfabrik e.V. und dem Institut für berufliche Schulen versuchen seit September 2008 20 junge Erwachsene zwischen 18 und 25 Jahren im Auftrag des Hanse Jobcenters Rostock über die Theaterbühne einen Ausbildungsplatz zu bekommen. 400 langzeitarbeitslosen Jugendlichen hat JobAct® z.B. in Bochum, Hagen, Gevelsberg und Herne über die Bretter, die die Welt bedeuten, bisher zu einer Lehr- oder Arbeitsstelle verholfen. Die Erfolgsquoten liegen bei 60 Prozent.

Stärken erkennen, Potenziale fördern: Besondere Qualifikationen von Migranten besser nutzen

Die Bundesregierung und die Bundesagentur für Arbeit (BA) haben dazu aufgerufen, verstärkt die besonderen Qualifikationen und Stärken von Migranten in den Blick zu nehmen. Bisher sei ihre Situation auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt deutlich schlechter als die von Menschen ohne Migrationshintergrund, erklärten heute (09.02.2009) Staatsministerin Maria Böhmer und Heinrich Alt, Vorstand Grundsicherung der BA, auf einer Pressekonferenz in Berlin. Die Unterstützung von Menschen mit Migrationshintergrund bildet einen Aufgaben-Schwerpunkt der BA im Bereich des SGB II. Aktuell leben in der Bundesrepublik rund 15 Millionen Menschen aus Zuwandererfamilien, davon sind 7,2 Millionen Ausländer. 2008 lag die Arbeitslosigkeit bei Ausländern im Jahresdurchschnitt bei 18,1 Prozent, bei den Deutschen bei 8,0 Prozent. Während 66,8 Prozent der arbeitslosen Deutschen Arbeitslosengeld I beziehen, beträgt der Anteil bei den arbeitslosen Ausländern 81,3 Prozent. Auch Jugendliche mit Migrationshintergrund sind seltener in Ausbildung als deutschstämmige Jugendliche.